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Mit der Veröffentlichung des sicherheitspolitischen Berichtes 2000 nimmt die Armee XXI Gestalt an

15. Juni 1999


Operation Alba: 2 Super Puma in Albanien

Am 10. Juni präsentierte der Chef des Verteidigungs-Departementes, Adolf Ogi, den sicherheitspolitischen Bericht 2000. Neun Monate nach der Publikation der Direktiven dieses Rapports, "Sicherheit durch Kooperation" wurde nun die Dritte Etappe auf dem Weg zur Armee XXI überwunden.

Der komplette Bericht liegt nun vor. Wir beschränken uns jedoch auf einige Schlüsselstellen, welche direkte Konsequenzen auf die Struktur und Kapazität der Armee haben.


Eine Anpassung der Aufgaben

Die aktuellen Einsätze unserer Armee bei der Bewachung von Botschaften in der Schweiz, der humanitäre Auftrag in Albanien, die Aufgaben der Festungswächter in Algerien und der Gelbmützen in Bosnien zeigen die Bedürfnisse einer neuen Armee. Der Bericht empfiehlt hier eine Anpassung an die aktuelle Situation. Dies äussert sich wie folgt:

· Friedensunterstützung und Krisenbewältigung: Im Gegensatz zu der bis jetzt praktizierten "Friedensförderung", soll sich die Armee in Zukunft vor Ort um Frieden bemühen. Die dabei involvierten (freiwilligen) Einheiten, müssten deshalb zum Selbstschutz bewaffnet werden. Dies sei für ihre persönliche Sicherheit sowie für die Erfüllung der Aufträge unabdingbar. Diese Einsätze bedürften heute einer individuellen und kollektiven Bewaffnung.

· Raumsicherung und Verteidigung: Im Vergleich zur heutigen Verteidigung solle die Zusammenarbeit mit anderen Armeen vorangetrieben werden, dies vor allem in der Ausbildung. Damit würde eine differenziertere Ausbildung erreicht, die Armee wäre flexibler und effektiver.

· Prävention und Bewältigung exstenzieller Gefahren: Vergleichsweise soll die Armee in Zukunft in der Lage sein, mehrere grosser Ereignisse zur gleichen Zeit zu begegnen, dies mit minimer Vorbereitungszeit.

Um alle diese Punkte unter einen Hut zu bringen, muss die Armee polyvalenter und flexibler werden. Eine erfolgreiche Kooperation mit anderen Armeen (zum Beispiel bei friedensfördernden Operationen) bedarf zudem einer verbesserten Abstimmung.


Operation Alba

Armee: verbesserte Verfügbarkeit

Da die Bedrohung der Schweiz weiter abgenommen hat und zudem in der Technologie Fortschritte erzielt wurden, ist eine weitere Reduktion der Armee möglich. Gemäss dem Bericht soll die Armee in eine differenzierte Bereitschaft versetzt werden. Dies, um bereits nach einer kurzen Ausbildung eingesetzt werden zu können. Zum Beispiel in friedensunterstützenden Missionen oder bei sonstigen bedrohlichen Ereignissen.

Bei diesen Einheiten soll es sich um Soldaten handeln, welche sich für längere Zeit verpflichtet haben oder um Berufsmilitärs. Um einen raschen Einsatz zu ermöglichen, muss aber in der Armee die strategische Situation schneller und besser beurteilt werden können. Damit soll sie den politischen Entscheidungsträgern die Möglichkeit geben, innert nützlicher Zeit zu reagieren.

Das alles bedeutet aber auch, dass in der Armee das Instruktionsmaterial permanent schneller modernisiert werden muss. Der Bericht präzisiert auch, dass in Zukunft die Interoperabilität des Materials mit jenem der anderen europäischen Armeen gewährleistet sein muss. Dies zumindest bei Teilen der Armee.


Drei Varianten des Dienstes werden evaluiert

Das Milizsystem und jenes des obligatorischen Dienstes wird keinesfalls in Frage gestellt. Um aber auch in Zukunft einen effektiven Schutz der Bevölkerung zu garantieren, werden drei Möglichkeiten evaluiert.

  1. Bei der Rekrutierung werden Leute, die aus gesundheitlichen Gründen keinen Dienst leisten können, wie zuvor auch, dem Zivilschutz zugteilt. Alle diensttauglichen Personen absolvieren wie bisher die Rekrutenschule. Danach wird jedoch neu ein Teil von ihnen ebenfalls dem Zivilschutz zugeteilt.
  2. Die Entscheidung zwischen Zivilschutz und Militärdienst fällt bereits bei der Rekrutierung, Priorität hat jedoch die Armee. Die Rekrutierten können nicht frei zwischen Armee und Zivilschutz entscheiden. Es soll aber, wenn möglich, auf ihre Ausbildung und ihre Wünsche Rücksicht genommen werden. Danach erfolgt die Ausbildung an verschiedenen Orten. Die Hauptlast in der Ausbildung der Zivilschützer liegt dann bei den Kantonen und Gemeinden.
  3. Der Entscheid zwischen Armee und Zivilschutz fällt bereits bei der Rekrutierung. Dabei sollen die Rekrutierten frei zwischen Armee und Zivilschutz wählen können, dies unter Beachtung der benötigten Bestände. Die Ausbildung erfolgt separiert. Wie beim zweiten Modell soll beim Zivilschutz die Verantwortung bei den Kantonen und den Gemeinden liegen.

Wie weiter? Der Bericht geht ins Parlament

Wie vorgesehen, wird der sicherheitspolitische Bericht 2000 dem Parlament vorgestellt. Das VBS benötigt in dann als Basis für die Armee XXI sowie den Zivilschutz.

Bedenken wir die Zeit, die dies alles benötigt, werden die Veränderungen wohl etwa im Jahre 2003 in Kraft treten.


Oblt Ludovic Monnerat & Lt Adrian Muller    





Quellen

SiPol Bericht 2000, Communiqués der Informationsdienste der Bundesverwaltung



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